AGB's
Anbieter: Heike Scheuerer, Inhaberin der Firma MOMENT-ATELIER
Pettenkofengasse 3/13
1030 Wien
Telefon: +43 660 342 341 0
E-Mail: heike@moment-atelier.at
Web:
www.moment-atelier.at
UID-Nr.: ATU62612088
Allgemeines
Heike Scheuerer, Inhaberin der Firma MOMENT-ATELIER (im Nachfolgenden „HS“ genannt) bietet an ihrem Firmensitz in 1030 Wien, Pettenkofengasse 3/13, über ihre Homepage „www.moment-atelier.at“ Online-Dienstleistungen im Bereich der Hochzeitsplanung und Organisation an. Das online abrufbare Angebot der Dienstleistungen/Onlineprodukte umfasst:
- Live-Online-Hochzeitsplanung als Monatsabo
- separat abrufbare Budgetlisten für Hochzeiten und Eventplanungen zum Download
- separat abrufbare Gästelisten für Hochzeiten zum Download
- Bestellung und Versand des Buches/Leitfaden „Ja, ich will!“ – Schritt für Schritt zur Märchenhochzeit als Hardcover-Format
Die vorliegenden AGB gelten für alle Leistungen, die von HS im Rahmen der in Punkt 1.1. angeführten Produkte erbracht werden. Sie sind daher auf alle Aufträge, Bestellungen und Rechtsgeschäfte zwischen HS und den jeweiligen Auftraggebern/Nutzern, welche über die in Punkt 1.1. angeführten Homepage generiert wurden, anzuwenden. Für alle, außerhalb der in Punkt 1.1. angeführten Homepage abgeschlossenen Rechtsgeschäfte, gelten die von HS bis dato kundgemachten AGB. Für Konsumenten gelten diese AGB nur insoweit, als ihnen nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen finden auf das Vertragsverhältnis nur insoweit und solange Anwendung, als die gesetzliche Bestimmung in Kraft ist und zwingenden Charakter aufweist.
Nebenabreden, mündliche Absprachen und/oder Zusatzvereinbarungen sowie Auskünfte (insbesondere) von Mitarbeitern, entfalten nur rechtliche Wirkung, soweit sie von HS schriftlich bestätigt werden.
Die AGB gelten auch für zukünftige, im Rahmen des unter Punkt 1.1. angeführten Dienstleistungs-/Produktkatalogs zustande gekommenen Vertragsabschlüsse, auch wenn beim Vertragsabschluss darauf nicht mehr nochmals Bezug genommen wird.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Bestimmungen dieser AGB unberührt und tritt an die Stelle der unwirksamen Klausel, eine wirksame Klausel die ersterer nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.
Haftung
HS haftet dem Auftraggeber/Nutzer nur für den Ersatz von Schäden, welche im Zusammenhang mit diesem Vertrag von ihr, und/oder ihren Mitarbeitern verursacht wurden und nur für den Fall, dass diese Schäden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. Die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ist im Übrigen auf einen Betrag von € 2.000,00 beschränkt.
Der gesamte Inhalt der durch HS auf der Internetpräsenz bereitgestellt wird oder in einem Service/Download der HS enthalten ist, wie Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen, etc. ist Eigentum von HS oder von Dritten von denen HS die Inhalte lizensiert oder erworben hat, und ist durch österreichisches und internationales Urheberrecht geschützt. Auch der Gesamtbestand der Inhalte der von HS bereitgestellt wird, ist ausschließliches Eigentum von HS und ist durch österreichisches und internationales Urheberrecht geschützt.
Der Auftraggeber/Nutzer darf außerhalb des vertraglich bedungenen Verwendungszweckes ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung der HS nicht Teile des Leistungsspektrums/Anbots der HS systematisch extrahieren und/oder wiederverwenden. Er darf ferner ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von HS keine eigene Datenbank/Webseite herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentlichen Teile des Leistungsspektrums/Anbots (z. B. Preise und Produktinformationen und Inhalte) umfasst.
Sämtliche Grafiken, Logos, Kopfzeilen, Button-Icons, Scripts und Service-Namen, die im Leistungsspektrum/Anbot auf der Homepage der HS enthalten oder durch HS bereitgestellt werden, stellen Marken- und Kennzeichen-rechte von HS dar und sind urheberrechtlich geschützt.
Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen und etwaiger anwendbarer Servicebedingungen sowie der Bezahlung anfallender Entgelte gewährt HS dem Benutzer eine beschränkte, einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff und die kommerzielle Nutzung des Leistungsspektrums/Anbots.
Erbringt HS für den Auftraggeber/Nutzer (auch unter dessen Mitwirkung) Konzepte, Entwürfe, Vorlagen, Texte etc., gilt HS als Urheberin im Sinne der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Ohne ausdrückliche Einwilligung von HS ist eine Veränderung, Reproduktion bzw. Nachahmung – bzw. auch von Teilen – unzulässig. Bis zur vollständigen Leistung der vereinbarten Vergütung bleibt HS sohin Nutzungsberechtigte und gehen die Nutzungsrechte betreffend die jeweiligen Werkleistungen erst nach vollständiger Zahlung des Werkentgeltes auf die Auftraggeber/Nutzer über.
An allen erstellten Werken stehen HS die alleinigen Urheber bzw. Leistungsschutzrechte bis zum Übergang gemäß Punkt 2.3. zu. Dies schließt insbesondere die Befugnis mit ein, rechtswidrige Eingriffe im eigenen Namen abzuwehren, bzw. daraus resultierende Ansprüche allenfalls auch gerichtlich geltend zu machen.
Widerrufsrecht und Absage
Sofern der Auftraggeber/Nutzer Verbraucher ist, hat dieser das Recht, von einem mit HS geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Die Frist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses zu laufen. Der Tag des Vertragsabschlusses selbst ist dabei nicht mitzuzählen.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, hat der Auftraggeber/Nutzer an HS den Widerruf des Vertrages bekanntzugeben. Eine mündliche Erklärung reicht nicht aus. HS hat dem Auftraggeber/Nutzer unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist ist es ausreichend, wenn der Auftraggeber/Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs: Wenn der Auftraggeber/Nutzer den Vertrag widerruft, hat HS ihm alle Zahlungen, die HS unter diesem Vertrag von ihm erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen zurückzuzahlen. HS verwendet für diese Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel, das der Auftraggeber/Nutzer beim ursprünglichen Kauf verwendet hat.
Ausnahme vom Widerrufsrecht: Dieses Widerrufsrecht entfällt dann, wenn der Auftraggeber/Nutzer vor Ablauf der Rücktrittsfrist die von HS angebotene Leistung in Anspruch nimmt und ausdrücklich zustimmt sowie die Kenntnis bestätigt, dass er damit vor Ablauf der Rücktrittsfrist auf sein Rücktrittsrecht verzichtet. Die Nutzung beginnt mit dem ersten Aufruf des entsprechenden Kurses durch den Auftraggeber/Nutzer.
Die Anmeldung zu Kursen ist verbindlich, sobald sie von HS schriftlich bestätigt wird. Ein Recht auf Teilnahme an Kursen mit begrenzter Teilnehmerzahl besteht nicht. HS behält sich vor, wegen mangelnder Teilnehmerzahl oder Erkrankung der Vortragenden einen angekündigten Kurs abzusagen. Bereits bezahlte Teilnahmegebühren werden in diesem Falle erstattet, weitere Ansprüche bestehen nicht.
Vertragsabschluss, Vergütung
Die angeführten Preise, Preisangebote und Beschreibungen stellen kein Angebot dar und können von HS jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme der Bestellung durch den Auftraggeber/Nutzer zurückgezogen oder abgeändert werden. Obwohl HS bestrebt ist, die Verfügbarkeit der angebotenen Kurse und Unterlagen sicherzustellen, kann sie nicht gewährleisten, dass zum Zeitpunkt der Bestellung sämtliche Inhalte verfügbar sind. Sollte HS nicht in der Lage sein, die Bestellung des Auftraggebers/Nutzers zu verarbeiten oder zu erfüllen, kann HS diese ohne weitere Haftung zurückweisen. Bei Eintritt dieses Falls wird HS den Auftraggeber/Nutzer hierüber informieren und alle für das Produkt bereits geleisteten Zahlungen rückerstatten.
Eine vom Auftraggeber/Nutzer abgegebene Bestellung stellt ein an HS gerichtetes Angebot zur Teilnahme an dem vom Auftraggeber/Nutzer ausgewählten Kurs bzw. eine Anfrage zum kostenpflichtigen Download von Dokumenten unter diesen Nutzungsbedingungen dar. Alle vom Auftraggeber/Nutzer aufgegebenen Bestellungen unterliegen der anschließenden Annahme durch HS. Die Bestellung zu einem Kurs erfolgt über das auf der Website bereit gestellte Anmeldetool. HS nimmt das Angebot erst dann wirksam an und der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn HS dem Auftraggeber/Nutzer die Zugangsinformationen zugeleitet hat.
Die im Anbot allenfalls enthaltenen Leistungsfristen für die von HS zu erbringenden Werke sind Richtwerte und sohin unverbindlich. HS sowie der Auftraggeber/Nutzer sind verpflichtet, Daten, Informationen und Unterlagen, die sie im Zusammenhang mit der Werkleistung erhalten vertraulich zu behandeln. Sie dürfen diese ohne vorhergehende schriftliche Zustimmung des jeweils anderen Vertragspartners weder ganz, noch teilweise, weder direkt noch indirekt, Dritten zugänglich machen.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist das Werkentgelt prompt nach Rechnungslegung fällig.
Werden die Leistungen von HS im Zuge von Rahmen- und/oder Dauerschuldverhältnissen erbracht (wie z.B. bei Monatsabos), sind die vereinbarten (Teil-)Zahlungen am jeweils Monatsersten (am Konto der HS einlangend) fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Die vom Auftraggeber/Nutzer für die Teilnahme an einem Kurs bzw. für den Download zu leistende Vergütung ist in der Leistungsbeschreibung festgelegt. Die Vergütung für die Teilnahme an einem Kurs bzw. für den Download ist jeweils im Voraus zu leisten. Nach Anmeldung erhält der Auftraggeber/Nutzer eine automatische Bestätigung hierüber. Der in der Anmeldung angegebene Adressat erhält eine Rechnung über seine Anmeldung(en) zugesandt. Wie in Punkt 4.4. ausgeführt, ist die Vergütung prompt zu bezahlen.
Bei Zahlungsverzug kann HS Verzugszinsen im gesetzlichen Ausmaß von 4% p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.
Kündigungsbestimmungen
Rahmen- und/oder Dauerschuldverhältnissen (insbesondere Monatsabos) werden – sofern nichts anderes vereinbart – auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Auftraggeber/Nutzer ist berechtigt, diese unter Berücksichtigung einer Kündigungsfrist von 7 Tagen zum Ende des jeweiligen Vertragsmonats aufzukündigen, wobei die Kündigung in Schriftform per Brief oder E-Mail zu erfolgen hat. Allfällige Zeitguthaben sind nicht erstattungsfähig.
HS steht ebenfalls ein gleichlautendes Kündigungsrecht zu. Die außerordentlichen Kündigungsrechte bleiben hievon unberührt. Insbesondere ist HS berechtigt, das Vertragsverhältnis bei Zahlungsverzug mit auch nur einer Teilzahlung sowie bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Auftraggebers/Nutzers (oder auch bei Nichteröffnung des Insolvenzverfahrens aufgrund von Masseunzulänglichkeit) unverzüglich aufzulösen. Der Anspruch auf das vereinbarte Werkentgelt bleibt hievon unberührt.
Datenschutz
HS sowie der Auftraggeber/Nutzer sind verpflichtet, Daten, Informationen und Unterlagen, die sie im Zusammenhang mit der Werkleistung erhalten vertraulich zu behandeln. Sie dürfen diese ohne vorhergehende schriftliche Zustimmung des jeweils anderen Vertragspartners weder ganz, noch teilweise, weder direkt noch indirekt, Dritten zugänglich machen.
HS sowie der Auftraggeber/Nutzer sind verpflichtet, die Bestimmungen der einschlägigen Datenschutzgesetze und Verordnung sowie allfällige weitere gesetzliche Geheimhaltungsvorschriften einzuhalten.
Der Auftraggeber/Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass seine von ihm übermittelten Daten von HS gespeichert und verarbeitet werden. Eine externe Weitergabe erfolgt nur auf behördlichen Auftrag oder bei glaubhaft gemachten rechtlichen Interessen Dritter, im zu der jeweiligen Rechtverfolgung erforderlichen Ausmaß.
Die vorherstehenden Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung dieses Vertragsverhältnisses.
Gewährleistung/Erfüllungsort/Gerichtsstand
Mängelrügen gleich welcher Art, sind, spätestens fünf Werktage nach Präsentation bzw. Online-Bereitstellung oder Ablieferung des Werkes schriftlich bei HS geltend zu machen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Mängelanzeige, gilt das Werk als mangelfrei angenommen.
Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes sowie andere zwingende Gesetzesbestimmungen bleiben unberührt.
Erfüllungsort ist Wien. Die Vertragssprache ist Deutsch. Ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht in Wien.